Pressemitteilung, 5. Oktober 2014
Globaler Aktionstag- gegen Kampf-und Überwachungs-Drohnen 4.10.2014
Mehrere Friedensgruppen in Baden-Württemberg demonstrierten am gestrigen Globalen Anti-Drohnen-Tag auch in Stuttgart vor der US-Kommandozentrale AFRICOM in Stuttgart/Möhringen. VertreterInnen verschiedener Friedensinitiativen forderten die Schließung des AFRICOM, das in jüngster Zeit mehrfach mit völkerrechtswidrigen Drohneneinsätzen in den Medien in Verbindung gebracht worden war. Der Aktionstag, an dem weltweit an 60 Orten demonstriert wurde, richtete sich gegen den Einsatz von Kampf- und Überwachungsdrohnen sowie die weitere Entwicklung und Forschung von Drohnentechnologie. Die Demonstranten forderten eine internationale Initiative zur Ächtung von Drohnen.
„Das ehemalige US-Militärgelände auf der Heilbronner Waldheide wurde renaturiert, das ehemalige Atomgelände der Pershing 2-Raketen in Mutlangen wurde zu einem Solarpark umgestaltet – so könnte in Zukunft das AFRICOM zu einer Friedenszentrum der Völkerverständigung werden, als Begegnungszentrum mit Flüchtlingen, die aus Kriegsgebieten geflohen sind “ forderte Henning Zierock, Sprecher der Gesellschaft Kultur des Friedens (GKF), einem Veranstalter der Kundgebung.
Die GKF rief in einem offenen Brief den Stuttgarter Gemeinderat, Land- und Bundestag auf, „sich der Verantwortung für das AFRICOM zu stellen, von dem aus auch völkerrechts- und grundgesetzwidrige Drohnenkriege geführt werden“.
Der ehemalige Linke-Europaabgeordnete und Tübinger Friedensaktivist der Informationsstelle Militarisierung, Tobias Pflüger, verurteilte die geplante Entsendung von Bundeswehrsoldaten samt Drohnen in die Ukraine und sprach sich gegen die geplante Anschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr aus. Mehrere Friedensgruppen hatten bereits am Vormittag vor dem Max-Planck-Institut in Tübingen für ein Ende der dortigen Drohnenforschung demonstriert. Thomas Mickan von der Informationsstelle Militarisierung kritisierte die enge Kooperation zwischen der Stadt Stuttgart und den Generälen der US-Streitkräfte. Der Stuttgarter Piraten-Stadtrat Stefan Urbat warnte vor der Automatisierung von Kampfdrohnen zu „Killer-Robotern“ und der damit verbundenen Aushöhlung internationalen Rechts. Die Veranstalter kündigten weitere Aktionen bis zur Schließung des AFRICOM an.
Veranstalter: Gesellschaft Kultur des Friedens, DFG-VK BaWü, Friedensnetz BaWü, SÖS-Linke-PluS, Die Anstifter, Informationsstelle Militarisierung, Ohne Rüstung Leben, Die Linke Stuttgart, Offenes Treffen gegen Krieg und Militarisierung Stuttgart Gesellschaft Kultur des Friedens/Society Culture of Peace
Gesellschaft Kultur des Friedens/Society Culture of Peace
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