Kundgebung „Für das Menschenrecht auf Frieden – Stoppt den Krieg in der Ukraine und Kriege überall auf der Welt!“ Samstag, 10. Dezember 2022, 15.00h-16.00h, Mahnmal, Stauffenbergplatz, Stuttgart-Mitte. BITTE KERZEN MITBRINGEN FÜR EIN PEACE-ZEICHEN!

Mit: Paul Schobel (Katholische Betriebsseelsorge), Dieter Reicherter (Vorsitzender Richter am Landgericht a.D.), Eva Kronz (Assange-Mahnwache), Sarah Bies und weiteren Beiträgen von Friedens- und Flüchtlingsorganisationen.

Anlässlich des Internationalen Tages der Menschenrechte, wollen wir das Menschenrecht auf Frieden stärken. Wir setzen uns für einen sofortigen Waffenstillstand in der Ukraine ein, die längst zum Schauplatz eines Stellvertreterkrieges zwischen Russland und der NATO geworden ist. Während die Bundesregierung den völkerrechtswidrigen russischen Angriff auf die Ukraine verurteilt, schweigt sie zu völkerrechtswidrigen Bombardierungen der kurdischen Regionen im Norden Syriens und Iraks durch den NATO-Partner Türkei und ihren eigenen zahlreichen Völkerrechtsbrüchen.
Wir fordern die Bundesregierung auf, alle Kriege zu verurteilen, Waffenlieferungen an kriegführende Staaten und in Kriegsgebiete – auch in die Ukraine – zu stoppen und stattdessen Friedensverhandlungen und diplomatische Initiativen der Konfliktlösung zu ergreifen. Dafür gibt es derzeit genügend internationale Friedensappelle und Initiativen, wie zum Beispiel den „Christmas Appeal“ des Internationalen Friedensbüros.

Gleichzeitig müssen Kriegsflüchtlinge und Deserteure, unabhängig von ihrer Herkunft, in Deutschland aufgenommen und gleichermaßen unterstützt werden. Flüchtlinge 1. und 2. Klasse darf es nicht geben! Die politische Verfolgung des Journalisten und Wikileaks-Gründers Julian Assange steht exemplarisch für die Bedrohung der internationalen Pressefreiheit, garantiert in der UN-Menschenrechts-Charta. Wir fordern die Bundesregierung auf, sich für die sofortige Freilassung von Julian Assange einzusetzen und ihm Asyl in Deutschland zu gewähren. #FREEASSANGE

Montag, 5. Dezember 2022, 19.00h, Gemeindehaus LAMM, Am Markt 7, Tübingen

„Den Frieden gewinnen – nicht den Krieg“
Wie kann der Ukraine-Krieg gestoppt werden?
Diskussionsveranstaltung mit:
Peter Wahl, Autor, Gründungsmitglied von ATTAC und WEED
Helmut Lohrer, Arzt, IPPNW International Councillor

Veranstalter: Gesellschaft Kultur des Friedens, ATTAC Tübingen-Reutlingen, Friedensplenum/Antikriegsbündnis Tübingen

Die jüngsten Ereignisse um den ukrainischen Raketeneinschlag in Polen und einer möglichen direkten Konfrontation zwischen Russland und der NATO haben gezeigt, wie nah wir an einer Eskalation des Ukraine-Krieges sind. Auch die Gefahr eines Einsatzes taktischer Atomwaffen ist nicht geringer geworden.
Nach 9 Monaten Krieg in der Ukraine gibt es auch deshalb außerhalb der Friedensbewegung mehr und mehr Stimmen, die die Konfliktparteien zu Friedensverhandlungen aufrufen. Zuletzt von lateinamerikanischen Regierungen sowohl auf der COP27 in Ägypten als auch auf dem G20-Gipfel in Bali. Auch in Deutschland forderte eine Gruppe von SPD-Abgeordneten bereits im August Verhandlungen mit Russland, der sächsische CDU-Ministerpräsident Kretschmer ein „Einfrieren“ des Konflikts. US-Generalstabschef Milley warnte vor einem zermürbenden Stellungskrieg, Kommentatoren in der New York Times raten dazu, die USA sollten kein Interesse an einem langen Krieg haben. Seit Monaten liegen Vorschläge einer vom Vatikan einberufenen Expertenkommission auf dem Tisch.
Vor diesem Hintergrund wollen wir diskutieren, wie die Kriegslogik aufgebrochen werden kann. Wir wollen im Sinne einer Friedenslogik fragen, wie die Chancen für Verhandlungen stehen, wer als Vermittler in Frage käme, wie die Konturen eines Verhandlungsfriedens aussehen und wie eine europäische Nachkriegsordnung aussehen könnte, die auch atomare Abrüstung umfasst. Denn lange genug wurde auf beiden Seiten immer weiter an der Eskalationsspirale gedreht, bis zur offenen Drohung mit dem Einsatz taktischer Atomwaffen sollte die nationale Sicherheit bedroht sein. Dieser Wahnsinn muss gestoppt werden!