Anlässlich des Antikriegstages am 1. September 2023: Gesellschaft Kultur des Friedens fordert eine Neuausrichtung der Außenpolitik der Ampelregierung
In Erinnerung an den 84. Jahrestag des Beginns des Zweiten Weltkrieges mit dem Überfall Polens durch Nazideutschland, sieht die Gesellschaft Kultur des Friedens (GKF) Deutschland in der Rolle deutlich mehr zu Abrüstung und friedlicher Konfliktlösung beizutragen. „Die derzeitige Außenpolitik der Ampelregierung wird ihrer historischen Verantwortung für Frieden nicht gerecht angesichts eines massiven Anstieges der Rüstungsausgaben auf 64 Milliarden Euro und Rüstungsexportgenehmigungen allein im ersten Halbjahr 2023 in Höhe von bereits über 5 Milliarden Euro. Darunter massive Waffenlieferungen in die Ukraine und an den kriegführenden Staat Saudi-Arabien. Gerade Waffenlieferungen in Kriegsgebiete wie die Ukraine, haben den Krieg bisher nur verschärft und nicht, wie immer behauptet, zu einem Ende des Krieges beigetragen“ kritisiert Heike Hänsel, Sprecherin der GKF.
Hänsel weiter: „Wir benötigen eine Neuausrichtung der Außenpolitik der Ampelregierung. Statt auf Waffenexporte, Kalte Kriegs-Politik gegenüber Russland und China sowie völkerrechtswidrige Sanktionen zu setzen, die zum Beispiel im Niger derzeit laut UN-Welternährungsprogramm zu einer massiven Verschärfung des Hungers in der Bevölkerung führen, müssen von der Bundesregierung alle Initiativen für einen schnellen Waffenstillstand in der Ukraine unterstützt und forciert werden, die in Friedensverhandlungen zwischen Ukraine und Russland münden könnten. Gerade die Länder des Südens wie Brasilien, Südafrika, China und Indien sind hier beispielgebend. Die weltweiten Herausforderungen von Armutsbekämpfung und Klimaschutz sind so gewaltig, dass die Weltgemeinschaft zusammenarbeiten muss, um diese zu überwinden. Dazu gehört der Aufbau einer neuen Sicherheitsordnung, die auf gegenseitige Vertrauensbildung, neue atomare und konventionelle Abrüstung und die Beendigung aller kriegerischen Konflikte setzt.“ Die GKF ruft zur Beteiligung am Antikriegstag in Tübingen, 17.00h, Holzmarkt auf.
